Als Putin-Russland im Februar 2022 in die Ukraine einmarschierte, hatte die Handvoll Fachleute, deren Worten und deren Expertise ich auch dann vertraue, wenn sie sich hier oder da mal geirrt haben mochten, nichts dergleichen geweissagt. Darunter befinden sich Karl Schlögel, Jörg Baberowski oder Irina Scherbakowa, die diesen Überfall weder monatelang prophezeit noch für ein wahrscheinliches Szenario gehalten haben. Gerade deshalb erscheinen mir ihre Analysen glaubhaft, während ich auf die „Experten“, die zuvor öffentliche Kaffeesatzleserei betrieben hatten, keinen Heller gebe, selbst wenn es am Ende tatsächlich so kam. Die Gründe dafür sind ziemlich einfach: Erstens sind bei Angriffskriegen, Systemstürzen oder ähnlichen Fällen von Großereignissen immer viel zu viele Bälle im Spiel, um vernünftige Vorhersagen treffen zu können. Deshalb sind ja „Prognosen“, sofern sie „die Zukunft betreffen“ (Karl Valentin), ein schwammiges Gelände, in dem man versinken kann oder eben auch nicht. Leute mit viel Erfahrung und Fachwissen enthalten sich gewöhnlich irgendwelcher Prophezeiungen. Es ist schließlich kein Ergebnis und sicheres Anzeichen von Scharfsinn, wenn sich irgendwer irgendwas zusammenreimt, das dann zufällig eintrifft. Man kann mit Sicherheit voraussagen, dass sich jemand die Finger verbrennt, der in einen Topf mit kochendem Wasser greift, weil Vorgänge wie diese nicht sonderlich komplex sind. Aber niemand – von Geheimdiensten wenige Tage, vielleicht zwei, drei Wochen zuvor einmal abgesehen – konnte sicher wissen, wie Putin am Ende entscheidet. Dass die DDR, der gesamte europäische Ostblock und am Ende auch die Sowjetunion eines Tages kollabieren würden, weil Planwirtschaft nicht funktionieren kann, war lange vorher klar, auch wenn kein Mensch vorher hätte sagen können, wann genau und dass es ab Herbst 1989 geschieht. Zweitens sind die Genossen Zufall so zahlreich, dass niemand sie kennen und folglich auch niemand sie vorab kalkulieren kann. Deshalb kann man die Folgen politischer Entscheidungen, bevor sie sich abzeichnen und schließlich einstellen, auch immer nur abwägen. Wie gut oder schlecht man in dieser Disziplin ist, zeigt sich dann freilich recht rasch. Entscheidend ist nicht nur, was man wissen kann, sondern auch und manchmal vor allem, was man wissen will. Drittens sollen Fachleute in meinen Augen nicht die Zukunft vorhersagen oder genau wissen, wie etwas am Ende ausgeht, sondern unseren Sinn schärfen, helfen, die richtigen Fragen zu stellen oder auf diesen und jenen Aspekt, diesen und jenen Faktor, diesen und jenen Akteur zu achten. .
Ein Beispiel aus Deutschland: Mit Ereignissen wie der Kölner Silvesternacht, mit Gruppenvergewaltigungen, Messergewalt, massenhafter muslimischer Zuwanderung etc. sowie allen sich daraus ergebenden Problemen war in Deutschland ab Herbst 2015 nicht nur zu rechnen, es war so gut wie sicher, dass all das eintreffen würde, zumal das ganze Jahrzehnt zuvor von kompetenter Seite (Bassam Tibi, Ralph Ghadban, Necla Kelek, Seyran Ates, Güner Balci, Heinz Buschkowsky, Kirsten Heisig, Kazim Erdogan etc.) darauf hingewiesen worden war, dass es Schwierigkeiten mit der massenhaften Integration von Muslimen gibt – in ganz Westeuropa übrigens, nicht nur in Deutschland -, weil sie die bereits eingetretenen Folgen der muslimischen Zuwanderung aus der Türkei nach dem Anwerbestopp 1973 und des illegalen arabischen Massenzuzugs seit Mitte der 1970er Jahre gewesen sind, mit denen sich die Bundesrepublik bereits Clankriminalität, ein beunruhigendes Erstarken des Islamismus, den Kopftuchstreit, Ehrenmorde etc. eingehandelt hatte. Leider muss man davon ausgehen, dass die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Innenminister Thomas de Maiziere 2015 schlicht keinerlei Risikobewertung und Folgenabwägungen vorgenommen hatten, als sie beschlossen, massenhaft Muslime aus Syrien und dem Irak ohne Reisedokumente unkontrolliert einreisen zu lassen. Warner und Kritiker dieser Entscheidung wie der aus Syrien stammende Politologe Bassam Tibi, profunder Kenner von Islam und Islamismus, fielen umgehend in Ungnade. Und dass Putin versucht, Westeuropa durch muslimische Massenzuwanderung zu destabilisieren, ist Teil seiner hybriden Kriegsführung gegen den Westen. Dass Angela Merkel, die SPD und die Grünen das entweder nie verstanden haben oder schlicht nicht wissen wollten, wurde überdeutlich, als Polen seine Grenze zu Weißrussland schloss, um die von Putins Vasall Lukaschenko eingeflogenen und gezielt an die polnische Grenze gebrachten Syrer und Iraker abzuwehren. Einer der größten Aktivposten, den Wladimir Putin für die Konsolidierung seiner Macht hatte, war die deutsche Russlandpolitik sowohl Angela Merkels als auch und vor allem der SPD seit Egon Bahrs grandiosen Irrtümern und Illusionen vom „Wandel durch Handel“. Ihre jüngsten Höhepunkte hatte sie in Gestalt Frank-Walter Steinmeiers als deutscher Außenminister nach der russischen Annexion der Krim und den Minsker Verhandlungen und später als Bundespräsident. Hätte Putin übrigens gewusst, wie wehrhaft die Ukraine sein würde, wie erfolgreich, energisch und standhaft sie sich gegen die Invasion verteidigt, wäre er vermutlich nicht einmarschiert. Dass ihm das nicht klar war, hängt damit zusammen, dass er in seinem Machtapparat jene belohnt, die ihm sagen, was er zu hören wünscht, und diejenigen bestraft, die ihm reinen Wein einzuschenken versuchen, womit er nur erreicht, dass sie das künftig unterlassen. Außerdem kalkulierte Putin, dass Europa seine Invasion in die Ukraine 2022 hinnehmen würde. Wie zuvor seine Krim-Besetzung und seine Vorstöße im Donbass. Auch wenn er sich hier verrechnet hatte, bleibt es eine Tatsache, dass der russische Angriffskrieg wahrscheinlich längst zugunsten der Ukraine entschieden worden wäre, wenn Deutschland unverzüglich sämtliche Waffen geliefert hätte, die die Ukrainer benötigten, um die russischen Truppen zurückzuschlagen. Es war der Westen, der Putin-Russland zuvor 15 Jahre lang erstarken ließ und immer wieder stabilisierte!
Ähnlich verhält es sich mit dem Mullah-Regime im Iran. Es ist mehr als fraglich, ob es jemals ein Atomabkommen westlicher Staaten mit dem Iran 2015 gegeben hätte, wenn nicht der Demokrat Barack Obama, sondern die Republikaner John McCain 2008 und Mit Romney 2012 die amerikanischen Präsidentschaftswahlen gewonnen hätten. Berüchtigt sind Claudia Roths (Grüne) offizielle Iran-Reise 2010, bei der sie ein Kopftuch trug, und ihr freundschaftliches Abklatschen mit dem iranischen Außenminister auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2013. Ohne den Wegfall der Sanktionen wären offizielle Wirtschaftsdelegation in den Iran undenkbar gewesen, die u. a. Sigmar Gabriel (SPD) noch dazu als erster westlicher Minister 2015 unternahm. Als Bundespräsident sandte sein Parteigenosse Frank-Walter Steinmeier den Mullahs 2019 ein offizielles Glückwunschtelegramm anlässlich des Jubiläums der islamischen Revolution zum 40-jährigen Bestehen ihres Regimes. Es sind, kurz gesagt, Vertreter des Westens gewesen, die das iranische Regime von außen immer wieder hofiert, gestützt und gestärkt haben. Dass Putin –aus antiwestlicher Tradition, denn die Sowjetunion war einer der ersten Staaten, die Chomeinis Herrschaft anerkannte – mit den Mullahs paktiert, ist alles andere als verwunderlich. Dass es jedoch der Westen tut, erinnert eher an die Appeasement-Politik Frankreichs und Großbritanniens gegenüber Adolf Hitler beim Münchner Abkommen 1938. Die Vereinigten Staaten und Israel müssten ohne diese wiederholte Stärkung des iranischen Regimes durch den Westen die Mullahs heute vielleicht nicht wegbombardieren, weil ihre Herrschaft längst kollabiert wäre.
Wie bei Putin-Russland handelt es sich beim Iran der Mullahs und der Revolutionsgarden um eine waffengestützte Kleptokratie, die nach dem uralten Motto „Teile und herrsche“ von oben bis auf die lokale Ebene hinunterreicht. Nur sind – anders als in Putin-Russland – über 80 Prozent der iranischen Bevölkerung gewillt, das Regime zu stürzen, und die restlichen 15 bis 20 Prozent sind diejenigen, die von ihm profitieren, Stiftungen und Unternehmen im Dienst des Regimes betreiben oder wirtschaftlich von ihm abhängen. Diese kleine Minderheit verfügt bedauerlicherweise über das gesamte Waffenpotential. Das macht die Lage vor Ort so schwer kalkulierbar und für die iranischen Demonstranten so gefährlich (siehe die Interviews, die Paul Ronzheimer mit Michel Abdollahi, Hasnain Kazim und Bijan Djir-Sarai in den letzten Tagen geführt hat https://www.youtube.com/watch?v=I4fCLM0oHZY; https://www.youtube.com/watch?v=Y83u_-9nHtw; https://www.youtube.com/watch?v=xlq55v-2HFQ). Es fällt mir schwer abzuwarten, ob den mutigen Iranern der Sturz der Mullahs samt ihrer Revolutionsgarden und Basidsch-Milizen durch das Eingreifen der USA und Israels gelingt. Hilft aber nichts und so vertreibe ich mir die Zeit bis dahin mit dem Hören solcher und ähnlicher podcasts.
Was ich nach zwei, drei Minuten belustigtem Hineinhören mit Sicherheit meide, sind die aufgeregten Hühnerhaufen öffentlich-rechtlicher Talkshows, Diskussionsrunden und Presseclubs, auch wenn da der eine oder andere drinsitzt, der wirklich Ahnung von der Materie hat, über die er redet. Als ob Jan van Aken, Eva Quadbeck oder Melanie Amann irgendetwas Substantielles zum Iran zu sagen hätten! Erheiternd war das Gespräch von Markus Lanz und Richard David Precht, die über die USA, Israel und den Iran redeten, als lösten sie ein Kreuzworträtsel, bei dem seit fünfzig Jahren vorab feststeht, welches Wort wohin gehört. Begriffen zu haben, was auf dem Spiel steht, scheinen die öffentlich-rechtlichen Medien immer noch nicht. Es gibt zwar den einen oder anderen Korrespondenten, der Farsi beherrscht, die gesamte Region einschließlich ihrer Geschichte ausgesprochen gut kennt und über Informationen aus dem Innern des Iran verfügt, weshalb man seine Berichte ernst nehmen kann – u. a. Natalie Amiri oder Golineh Atai zum Beispiel -, aber der Amerikahass, die Israelfeindschaft, der Glaube an ein Völkerrecht, das nicht überarbeitet und weiterentwickelt werden müsste, so dass es nicht mehr Diktatoren und Despoten schützt, die ihre Bevölkerung tyrannisieren und wie im Iran sogar zu Zehntausenden abschlachten, sowie die kindliche Vorstellung von einer Welt ohne jede Gewalt überwiegen bei weitem. Gewalt ist natürlich immer nur dann schlecht und verwerflich, wenn die USA oder Israel sie anwenden. Kommt sie dagegen von links ist sie durch einen guten Zweck geheiligt, wie höllisch dieser auch immer aussehen mag.